Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diensteanbieter im Sinne des Telemediengesetz:
Deutsche Gesellschaft für Hämatologie und Medizinische Onkologie e. V.
vertreten durch den Geschäftsführenden Vorsitzenden
Prof. Dr. med. Andreas Hochhaus
Bauhofstr. 12
10117 Berlin, Deutschland
Telefon: +49 (0)30 27 87 60 89 – 0
E-Mail: info@dgho.de

Vereinsregister: Amtsgericht Charlottenburg
Registernummer 95 VR 25553 Nz
Steuer-Nr. 1127/027/37906
USt-IdNr. DE263662397


In diesen Nutzungsbedingungen werden der Einfachheit halber darauf verzichtet, jeweils die männliche und weibliche Bezeichnung anzugeben. Angesprochen sind stets beide Geschlechter.

1. Gegenstand
1.1 Die Internetseiten www.onkopedia.com, www.onkopedia-guidelines.info und die Onkopedia-App bieten Mitgliedern der eingebundenen medizinischen Fachgesellschaften eine Nutzungsvariante für tiefergehende Informationen der Leitlinien an. Das registrierte Mitglied kann unter Eingabe seiner Zugangsdaten konkrete medizinische Grafiken, Tabellen und Protokolle lesen, speichern und ausdrucken.
Weitere interessierte volljährige Personen können nach Registrierung und Bezahlung DGHO-Onkopedia-Sondermitglied werden und erhalten damit Zugriff auf die vollständigen Inhalte der Onkopedia-Website, nachdem Sie die Sondermitgliedschaft durch Betätigung des Buttons „zahlungspflichtigen Vertrag abschließen“ erworben haben.
1.2 Der Mitgliedsbeitrag für die DGHO-Onkopedia-Sondermitgliedschaft ist mit Rechnungsstellung für das erste Jahr sofort bei Anmeldung zur Zahlung fällig. Die DGHO-Onkopedia-Sondermitgliedschaft kostet 149,00 Euro pro Jahr (Stand 01.01.2021). Der Nutzer kann den ersten Beitrag online mit den akzeptierten Kreditkarten per Giropay oder PayPal begleichen. Für die Folgejahre ist die Zahlung via SEPA-Lastschrift-Mandat oder erneut via Kreditkarte, Giropay und PayPal möglich. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften, abgewiesenen Kreditkarten und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. DGHO e.V. stellt den Nutzern Rechnungen auf elektronischem Weg zu.  
1.3 Die Internetseiten des Anbieters sind ein Dienstleistungsangebot für seine Besucher. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können aber Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Der Anbieter behält sich das Recht vor, sein Angebot, Angebotsteile, Seiten jederzeit ohne gesonderte Ankündigung zu ändern, zu ergänzen oder zu löschen
1.4 Sofern der Anbieter dem Nutzer die Möglichkeit einräumt, eine oder mehrere Zusatzdienstleistungen von Drittanbietern zu seiner DGHO-Onkopedia-Sondermitgliedschaft hinzu zu buchen, so kommen diesbezüglich gesonderte, von der DGHO-Onkopedia-Sondermitgliedschaft getrennte Verträge zwischen dem Nutzer und den jeweiligen Drittanbietern zu Stande. Insbesondere haben die Beendigung eines solchen Vertrags über die Zusatzdienstleistung eines Drittanbieters oder Leistungsstörungen keinen Einfluss auf das Vertragsverhältnis zwischen DGHO e.V. und dem Nutzer hinsichtlich der DGHO-Onkopedia-Sondermitgliedschaft. Für Zusatzdienstleistungen von Drittanbietern gelten die AGB und Datenschutzerklärungen der jeweiligen Drittanbieter, die selbst Vertrags- und Ansprechpartner der Nutzer sind.

2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung, Kommentare
2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der zusätzlichen Informationen auf der Seite www.onkopedia.com zu registrieren und dabei folgende Daten anzugeben: Anrede, Titel, Vorname, Name, Adresse, E-Mail, Telefon.
2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, DGHO e.V. Änderungen seiner persönlichen Daten unverzüglich anzuzeigen. Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.
2.3 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.
2.4 Nach der der Registrierung erhält der Nutzer Zugangsdaten an seine angegebene E-Mailadresse. Er ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und nur persönlich zu nutzen. DGHO e.V. wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
2.5 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der Onkopedia-Internetseite ab. DGHO e.V. nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der Onkopedia-Internetseite an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und DGHO e.V. zustande.
2.7.    Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Profil anlegen.
2.7. Hinweise zur Kommentarfunktion:
- Die Kommentare geben die Meinung des jeweiligen Verfassers und nicht die Meinung der DGHO wieder.
- Der Verfasser ist einverstanden, dass seine Kommentare auf den Webseiten der DGHO Deutsche Gesellschaft für Hämatologie und Medizinische Onkologie eingestellt und dort zum Abruf bereitgehalten werden. Er räumt der DGHO hiermit das räumlich, inhaltlich und zeitlich sowie nach Abrufmengen unbeschränkte und unwiderrufliche Recht ein, seinen Kommentar in den Webseiten der DGHO Deutsche Gesellschaft für Hämatologie und Medizinische Onkologie einzustellen, zu vervielfältigen, zum Abruf bereit zu halten und öffentlich zugänglich zu machen.
- Außerdem sichert der Verfasser der DGHO Deutsche Gesellschaft für Hämatologie und Medizinische Onkologie die Rechtmäßigkeit seines Kommentares zu und wird keine rechtsverletzenden sowie strafrechtlich relevanten Inhalte einstellen.
- Die DGHO Deutsche Gesellschaft für Hämatologie und Medizinische Onkologie behält sich das Recht vor, Kommentare nicht zu veröffentlichen oder zu entfernen.
- Der Kommentar muss sich auf die betreffende Leitlinie bzw. das betreffende Thema beziehen.
- Bleiben Sie bitte sachlich und themenbezogen in Ihren Beiträgen.
- Unterlassen Sie bitte beleidigende und verleumderische Aussagen in Ihren Kommentaren.
- Keine kommerziellen Kommentare oder Eigenwerbung.
- Leitlinien durch Recht auf Meinungsäußerung gedeckt - Urteil des OLG Köln (15 U 221/11, 28 O 523/11)

3. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Sofern Sie sich bei DGHO e.V. zu einem Zweck registrieren, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für Sie als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:
3.1 Widerrufsrecht
Der Nutzer kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten des Anbieters gemäß § 312d  Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerruffrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
DGHO e.V.
Bauhofstr. 12
10117 Berlin
E-Mail: onkopedia@dgho.de
3.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss er dem Anbieter insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllt werden müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Nutzer mit der Absendung Ihrer Widerruferklärung, für den Anbieter mit deren Empfang.
3.3 Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor das Widerrufsrecht ausgeübt hat.
Ende der Widerrufsbelehrung.

4. Pflichten des Nutzers
4.1 Der Nutzer ist verpflichtet,
4.1.1 ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben bei seiner Registrierung und seiner Kommunikation zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,
4.1.2 bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den Onkopedia-Internetseiten die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich berufsrechtlich nicht zulässiger  Kundewerbung.
4.1.3 belästigende Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:
4.2 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
Die Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Onkopedia-Internetseiten ist nicht erlaubt. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den Onkopedia-Internetseiten angebotenen Dienste von dem Anbieter zur Verfügung gestellt werden.
Jede Handlung, die die Funktionalität der Onkopedia-Infrastruktur beeinträchtigt, insbesondere diese übermäßig belastet, ist verboten.

5. Änderungen der Dienste auf den Onkopedia-Internetseiten
Der Anbieter behält sich vor, die auf den Onkopedia-Internetseiten angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten.

6. Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten
6.1 Der Nutzer und der Anbieter können die DGHO-Onkopedia -Mitgliedschaft jährlich ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 14 Werktagen zum Ablauf des bereits bezahlen Zahlungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann vom Nutzer per E-Mail, Fax oder Brief vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den Onkopedia-Internetseiten registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Die Regelungen in Ziffer 6.1 lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.
6.2 Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann erfolgen insbesondre bei:  
- Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,
- Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten,
- Nichtzahlung des Mitgliedsbeitrags.
Kündigt der Nutzer die Mitgliedschaft; ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung der bereits im Voraus bezahlten Entgelte ausgeschlossen. Außer der Nutzer hat aufgrund eines wichtigen Grundes gekündigt, der aus dem Verantwortungsbereich vom Anbieter stammt.

7. Kundenservice
Der Nutzer kann jederzeit Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit dem DGHO e.V. oder zu den Diensten des Anbieters anfordern.

8. Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen DGHO e.V. (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht.
Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die Einschränkungen gelten nicht, soweit die Schäden durch die Betriebshaftpflichtversicherung von DGHO e.V. gedeckt sind und der Versicherer an DGHO e.V. gezahlt hat. DGHO e.V. verpflichtet sich, die bei Vertragsabschluss bestehende Deckung aufrechtzuerhalten.
Der Haftungsausschluss geht ebenfalls nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, der Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von DGHO oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlich Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von DGHO beruhen.
Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz – so sie denn bestehen - bleiben unberührt.

9. Hinweise zur Datenverarbeitung
9.1 DGHO erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Weitere Informationen befinden sich in der Datenschutzerklärung.

10. Schlussbestimmungen
10.1 Auf Verträge zwischen DGHO und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
10.2 Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz von DGHO.
10.3 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

Berlin, Januar 2024